Der neue kranke Mann am Bosporus?

Einst galt das Osmanische Reich als Weltmacht, expandierte schier ungebremst in alle Himmelsrichtungen, und stand schon vor den Toren der westlichen Großmächte. Doch das Reich, das des öfteren sogar bei Wien anklopfte, drohte durch innere Spannungen und Konflikte zu zerfallen. Als die einstige Weltmacht immer mehr bröckelte, brauchte es nicht lange und das Kind bekam von den europäischen Mächten einen Namen: der kranke Mann am Bosporus war geboren.

Der kranke Mann konnte sich nicht mehr lange über Wasser halten. Nachdem er sich gegen die Triple Entente gestellt hatte, und sich nach dem Ersten Weltkrieg nicht auf der Siegerseite wiederfand, war sein Schicksal schnell besiegelt. Doch bevor sich Frankreich, Russland und Großbritannien mit den Vertrag von Sèvres den Osmanischen Kuchen unter sich aufteilen konnten, verbrannte er.

Die Geburt der türkischen Republik

Aus den Trümmern des Osmanischen Reiches stiegen neue nationalistische Bestrebung hervor – Mustafa Kemal Pascha ging als Gründervater der türkischen Republik in die Geschichte ein, und befreite die Türken vom europäischen Diktatsfrieden indem er sie vom Diktat des Sultanats befreite. Die  Scharia, die arabischen Schrift, und die islamischen Zeitrechnung wichen europäischen Justizsystemen, lateinischer Schrift und dem gregorianischen Kalender.

Alle Zeichen standen auf Fortschritt und auf Annäherung zu Europa. Selbst nach dem Tod Atatürks sowie nach dem Zweiten Weltkrieg fanden weitere Demokratisierungsprozesse auf türkischen Boden statt. Es schien als ob sich der kranke Mann am Bosporus rehabilitiert hatte und wieder ernst genommen wird, was sich auch 1952 im Beitritt zur NATO wiederspiegelte. Es dauert jedoch nicht lange bis die alte Symptomatik der türkischen Machthaber wieder ausbricht.

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Putsch über Putsch

So wurde der erste frei gewählte Ministerpräsident zehn Jahre nach seiner Regierung zum neuen kranken Mann, der der Macht zum Opfer fiel. Adnan Menderes setze sich zu Beginn seiner Amtszeit für Pressefreiheit, Arbeiterrechte und Steuersenkungen ein. Doch die anfängliche Öffnung der Märkte führte schnell zu einem Defizit in der Handelsbilanz, und der Liberalismus schuf vor allem viele Verlierer. Um der Unzufriedenheit entgegen zu steuern nutze Menderes den Rundfunk nun viel mehr zur Propaganda und zensierte freie Medien. Hinzu kam sein Wunsch den Laizismus aufzuheben, ein Konflikt mit den Griechen um Zypern und eine repressive Minderheitenpolitik, die sogar in Pogromen ausuferte.

Der anfängliche Aufschwung der Republik wurde von seinen Schaffern selbst vertilgt, sodass es 1960 zum ersten Militärputsch gegen die amtierenden Regierung kam. Mehrere hundert Mitglieder wurden in den Yassıada-Prozessen angeklagt, fünfzehn von ihnen wurden zum Tode verurteilt. Drei Urteile, darunter das Urteil über Menderes, wurden vollstreckt. Das Land geriet in turbulente Zeiten, neue Gruppen und Parteien entstanden, aber auch neue Splittergruppierungen am rechten und linken Rand. Die Konflikte mit Kurden und Griechen nahmen zu, 1971 dankte der Ministerpräsident ab und die nächste Militärjunta wurde gebildet. Um die Gewaltexzesse im Land wieder unter Kontrolle zu bekommen, wurde die Verfassung repressiver und zwei Jahre lang durchgesetzt. Aber weder diese Maßnahmen, noch die Neuwahlen im Jahr 1973 führten das Land aus der Krise.

Der nächste Putsch ließ nicht lange auf sich warten: 1980 wurde unter Kenan Evren geputscht, der auch zwei Jahre später zum Staatspräsidenten ernannt wurde. Er führte Säuberungsaktionen durch und führte eine neue Verfassung per Volksentscheid ein, die auch ihm zum Ausbau seiner Macht verhalfen. Die Folgen waren Verhaftungen, Folter, Mord, Zensur und Todesstrafen. Erst drei Jahre später kam es erneut zu Wahlen, in der neugegründete und altbekannte Parteien wieder in das Parlament einziehen wollten. Die Mutterlandspartei (ANAP) stellte mit Turgut Özal den neuen Ministerpräsidenten, der vor allem wirtschaftsliberale Reformen durchführte. Aber dies schuf wieder schon bekannte Probleme.

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Aufstreben des Islamismus

Nachdem Özal sich um eine Annäherung an die Kurden bemühte, entflammte der Konflikt mit der PKK nach dessem Tod neu. Es folgten blutige Dorfräumungen seitens der Türkei und verheerende Anschläge gegen Kollaborateure seitens der PKK. Gleichzeitig kamen auch in der Parteienlandschaft islamistische Tendenzen auf – 1997 wurde Necmettin Erbakans Wohlfahrtspartei (RP) verboten, und Erbakan wurde durch das Militär zum Rücktritt gezwungen, da seine Politik nicht mit dem laizistischen Staatsverständnis vereinbar gewesen war. Darüber hinaus erhielt er ein Politikverbot, doch der Wohlfahrtspartei rückte die Tugendpartei (FP) nach.

1999 entschied die Demokratische Linkspartei (DSP) die Wahl für sich, und hob das Politikverbot Erbakans auf, um Stimmen für Verfassungsreformen zu gewinnen. Die Regierung unter Bülent Ecevit (DSP) schlitterte durch Korruptionen im Finanzsektor in einen Börsencrash und eine Wirtschaftskrise. Ecevit führte zusammen mit seinem Minister Dervis Reformen gegen Korruptionen, sowie Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung ein und stärkte die Menschenrechte im Land. Doch die Reformen waren unzureichend, die DSP war mit den Neuwahlen 2002 nur noch mit 1,2% vertreten. Stattdessen konnte erstmals die AKP ihren Einzug ins Parlament mit einem Erdrutschsieg von über 34% die Wahlen klar gewonnen hat. Sie hatte, bedingt durch eine 10-Prozent-Hürde, 363 Sitze inne, und damit die absolute Mehrheit im Parlament.

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Die Ära Erdogan

Schon zu Beginn seiner politischen Karriere pflegt Erdogan die Nähe zu islamistischen Parteien, und ist bis zum Verbot sogar stellvertretender Vorsitzender der Wohlfahrtspartei. Erste politische Erfahrung wird ihm im korruptionsgeschüttelten Istanbul zu teil, in dem er 1994 zum Bürgermeister gewählt wird. Neben infrastrukturellen Verbesserungen führte er aber vor allem auch Verordnungen und Gesetze ein, die sich an der Scharia orientieren (Alkoholausschank, Geschlechtertrennung u.ä.). Im Bezug auf die Demokratie äußerte er sich folgendermaßen:

Ist Demokratie der Zweck oder das Mittel? […] Wir meinen, dass Demokratie nicht der Zweck, sondern das Mittel ist.

Die Sprache Erdogans wurde schärfer. Und vor allem: islamistischer. Ganz zum Missfallen der damaligen Justiz, die die antilaizistischen Äußerungen Erdogans verurteilte und ihn 1999 für vier Monate ins Gefängnis schickte. Darüber hinaus wurde ihm Politikverbot erteilt. Er wird jedoch trotzdem zum Mitbegründer der AKP, die nach ihrem Wahlsieg 2003 die Aufhebung seines Politikverbotes beschließt, das ihm ab diesem Zeitpunkt ermöglich das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen.

Es folgt ein Europakurs der Regierung unter Erdogan. Auch eine Aufarbeitung tiefer historisch verankerter Konflikte, wie der mit den Armeniern und den Kurden stehen auf dem Plan. Hinzu kommen Reformbemühungen, wie die Abschaffung der Todesstrafe, die den Weg in die EU ebnen sollen. Doch die Beitrittsverhandlungen bleiben mühsam, und neben den Reformen schleicht sich auch eine anfängliche Reislamisierung in die Türkei ein.

Immer mehr zeichnet sich ab, dass Erdogan vieles von dem in sich vereint, was für den Kranken Mann am Bosporus und die junge Geschichte der türkischen Republik symptomatisch ist. Anfänglicher Aufschwung und wirtschaftlicher Erfolg schlägt wenig später in Machtmissbrauch und Unterdrückung um. Wo sich Erdogan einst an Kurden annäherte, werden sie jetzt nach historischen Vorbild verfolgt und bombardiert. Nach dem gescheiterten Putsch 2016 befindet sich die Türkei immer noch im Ausnahmezustand. Die Folgen sind heute allgemein bekannt: die Dehnung des Begriffes Terrorismus bis hin zur Verfolgung Oppositioneller, die Zensur der Presse, die Unterdrückung anderer Meinungen, Korruption im eigenen Hause und sogar Mord und Folter ohne jegliche justizielle Grundlage an Putschisten.

Doch auch die Wirtschaft der Türkei leidet wieder. Die Handelsbilanz fällt trotz des Wirtschaftswachstums ins Minus, die strukturellen Probleme durch die großen Anteile der Landwirtschaft bestehen nach wie vor. Die Arbeitslosigkeit liegt weiterhin bei ca. zehn Prozent. Die Inflationsrate sank seit Erdogan immerhin rapide, und auch das Bruttosozialprodukt stieg um ein vielfaches. Die Staatsverschuldung reduzierte sich, und die Projekte zur Förderung der Infrastruktur wurden vorangetrieben. Doch von diesem Wirtschaftswachstum profitieren nur wenige.

Die angestrebte Verfassungsänderung durch Erdogan ist wohl terminiert, die Vorbereitungen sind bereits in den letzten Jahren unter dem anfänglichen Deckmantel der Demokratisierung getroffen worden. Eine Wirtschaftskrise bahnt sich an, die Reislamisierung genießt entgegen des kemalistischen Laizismus freie Entfaltungsmöglichkeiten. Ein Eingriff der Militärs bleibt in naher Zukunft unwahrscheinlich – zu früh liegt der letzte Putschversuch zurück. Alles folgt einer durchdachten und raffinierten Strategie, doch diese hat ein Verfallsdatum. Die Zeiten des starken Mannes, der sich mit seinen Nachbarn im Geiste ein neues Osmanisches Reich wünscht, nähern sich dem Ende – denn es haben auch fast 50% Hayir gesagt. Erdogan ist auf dem besten Weg zum Kranken Mann am Bosporus.

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