lickt man nach Thüringen könnte man fast meinen es kommt wieder Schwung in die deutsche Demokratie. Die Linken sind verärgert, die SPD schimpft wie ein Rohrspatz über den jetzigen Koalitionspartner CDU auf Bundesebene. Die FDP weiß wahrscheinlich selbst nicht wie ihr gerade geschieht und einzig die AfD lacht sich in Fäustchen. Was ist passiert?
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Die tragische Figur des Martin Schulz
Müsste Sophokles in der heutigen Zeit eine Tragödie schreiben, so fände er in Martin Schulz seine gescheiterte Hauptfigur. Als er letztes Jahr im Januar mit einem brennenden Kanzlerkandidatenherz das Europaparlament verließ, hätte er sich wohl nicht zu träumen gewagt, dass er heute vor einem sozialdemokratischen Scherbenhaufen steht. So groß war die Welle der Euphorie, als„Die tragische Figur des Martin Schulz“ weiterlesen
Die politische Verwirrtheit des 21. Jahrhunderts
Einen Überblick über die politische Landschaft in Deutschland zu behalten ist nicht ganz einfach, aber möglich. Einen Überblick über die europäische politische Landschaft zu wahren ist nahezu unmöglich. Die Spektren und Strömungen verschwimmen, es wird immer schwieriger richtig und falsch sauber zu trennen. Nachrichten von Entscheidungen, die gut und schlecht sind regnen durch die Nachrichtenkanäle„Die politische Verwirrtheit des 21. Jahrhunderts“ weiterlesen
Der Bundestagwahlbog 2017 #4 – Thema: Mobilität
Ein Thema an dem viel vor dieser Wahl hängt, ist die Frage nach der zukünftigen Fortbewegung der Menschen. Dieselaffäre und Klimawandel scheinen so etwas wie einen Funken von Bewusstsein bei den Menschen geweckt zu haben. Die Grünen machen die Neuzulassung emissionsfreier PKW bis 2030 sogar zur Koalitionsbedingung. Doch es braucht mehr als ein Verbot von„Der Bundestagwahlbog 2017 #4 – Thema: Mobilität“ weiterlesen
Der Bundestagwahlbog 2017 #3 – Eiserne Mutti vs. Gottkanzler Europas
Es soll die vierte Amtszeit für Angela Merkel werden – man kennt sie, sie scheint schon immer da, und junge Leute können sich vielleicht noch an die Zeiten vor ihr erinnern, als Gerhard Schröder noch mit seinem Lachen im Biergarten glänzen konnte. Merkel ist die personifizierte Geduld, aber immer bereit sich auch neuen zu öffnen.„Der Bundestagwahlbog 2017 #3 – Eiserne Mutti vs. Gottkanzler Europas“ weiterlesen
Der Bundestagwahlbog 2017 #2 – Debattenkultur statt Informationskultur?
Ein grundsätzliches Problem des deutschen Wahlkampfes liegt neben den Kandidaten und Parteien vor allem auch vor allem bei den Medien. Vor allem ein Großteil des öffentlichen Rundfunkes setzt hier auf eine unfruchtbare Debattenkultur statt auf eine fruchtbare Informationskultur, die seinen Zuschauern Hintergrundwissen vermittelt statt sie mit politischen Meinungen der Parteien zu bombardieren. Der krampfhafte Versuch„Der Bundestagwahlbog 2017 #2 – Debattenkultur statt Informationskultur?“ weiterlesen
Der Bundestagwahlbog 2017 #1 – Die Ruhe ohne Sturm
Die anstehende Bundestagswahl scheint schon entschieden, es verhält sich ein wenig wie mit den letzten Tagen der Bundesliga. Der Sieger steht fest, die unteren Ränge haben zu bangen. Während Merkel anscheinend nicht von ihrem eisernen Thron zu stürzen ist, an dem sich Martin Schulz die vergangenen Monate die Zähne ausbeißt, ist die AfD damit beschäftigt„Der Bundestagwahlbog 2017 #1 – Die Ruhe ohne Sturm“ weiterlesen
NetzDG und Co: Überwachung zur Sommerpause
Vor der Sommerpause ist es im Bundestag ja üblich Gesetzespakete zu beschließen was das Zeug hält. Doch während sich jedes Leitmedium um die angemessene Beisetzung Kohls streitet, wurden im Bundestag extreme Einschnitte in die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen beschlossen.
Der Landtagswahlblog – Voll ins Schwarze
Die Landtagswahlen sind überstanden, und vor allem eine hat Grund zu Freude: Annegret-Kramp Karrenbauer. Mit über 40% der Stimmen lässt AKK die SPD und alle anderen weit hinter sich. Das Saarland möchte nach der gescheiterten Jamaika-Koalition wohl kein Reagenzglas für weitere Koalitionsversuche sein. Doch selten war die Wahl an der Saar so personenbezogen wie diese,„Der Landtagswahlblog – Voll ins Schwarze“ weiterlesen
Der Landtagswahlblog – Die Parteien und ihre Spitzenkandidaten
Wenn man außerhalb der saarländischen Grenzen vom saarländischen Landtag erzählt, schaut der Rest der Republik einen mit großen Augen an. Knapp eine Millionen Einwohner zählen die von Wald und Wiesen durchzogenen Lande. Sie liegen damit zwar immer noch vor Bremen, die rund 300.000 weniger Einwohner verzeichnen, doch immerhin ist Bremen eine Stadt, und kein Flickenteppich„Der Landtagswahlblog – Die Parteien und ihre Spitzenkandidaten“ weiterlesen