Die politische Verwirrtheit des 21. Jahrhunderts

Einen Überblick über die politische Landschaft in Deutschland zu behalten ist nicht ganz einfach, aber möglich. Einen Überblick über die europäische politische Landschaft zu wahren ist nahezu unmöglich. Die Spektren und Strömungen verschwimmen, es wird immer schwieriger richtig und falsch sauber zu trennen. Nachrichten von Entscheidungen, die gut und schlecht sind regnen durch die Nachrichtenkanäle…Weiterlesen Die politische Verwirrtheit des 21. Jahrhunderts

NetzDG und Co: Überwachung zur Sommerpause

Vor der Sommerpause ist es im Bundestag ja üblich Gesetzespakete zu beschließen was das Zeug hält. Doch während sich jedes Leitmedium um die angemessene Beisetzung Kohls streitet, wurden im Bundestag extreme Einschnitte in die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen beschlossen. 1. Die Ausgestaltung des Strafverfahrens Die Gesetze "zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens" sehen…Weiterlesen NetzDG und Co: Überwachung zur Sommerpause

Der Landtagswahlblog – Die Parteien und ihre Spitzenkandidaten

Wenn man außerhalb der saarländischen Grenzen vom saarländischen Landtag erzählt, schaut der Rest der Republik einen mit großen Augen an. Knapp eine Millionen Einwohner zählen die von Wald und Wiesen durchzogenen Lande. Sie liegen damit zwar immer noch vor Bremen, die rund 300.000 weniger Einwohner verzeichnen, doch immerhin ist Bremen eine Stadt, und kein Flickenteppich…Weiterlesen Der Landtagswahlblog – Die Parteien und ihre Spitzenkandidaten